Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dem Verkäufer, nachfolgend “Projekt” genannt, über den Onlineversandhandel und über das Internet. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwas anderes gilt nur, wenn und soweit “Projekt” Bedingungen des Kunden schriftlich anerkennt.

2. Zustandekommen des Vertrages: “Projekt” schließt Verträge nur mit Kunden ab, die a. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit b. juristischen Personen, die ihren Sitz in der Europäischen Union haben. Die im Internet enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d.h. sie sind für den Kunden nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch “Projekt” zustande. Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung auf elektronischem Wege. Falls “Projekt” nicht innerhalb von zwei Wochen ihre übermittelte Annahmeerklärung widerruft oder wenn die bestellte Ware geliefert wird, gilt das Angebot des Kunden durch “Projekt” als angenommen. Für Internetauktionen gilt der Vertrag mit dem Zuschlag zum höchsten Gebot oder, bei Sofortkauf-Auktionen, mit Abgabe des Gebotes durch den Kunden als angenommen.

3. Rücktritt: Sollte “Projekt” nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei “Projekt” gefertigt oder geliefert werden kann, kann “Projekt” entweder in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich “Projekt” unverzüglich den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten. Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsschluss eingetretenen Hindernissen, die “Projekt” nicht zu vertreten hat, kann “Projekt” ebenfalls vom Vertrag zurücktreten, d.h. der Kunde wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie “Projekt” von der Lieferpflicht.

4. Lieferung, Versand- und Verpackungskosten: Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse frei Bordsteinkante. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich. Versandweg und -mittel sind der Wahl von “Projekt” überlassen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der Verschlechterung geht mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers, auf den Kunden über. Die Ware wird von “Projekt” verpackt. Die Verpackungs- und Versandkosten werden nicht preis erhöhend über alle Artikel von “Projekt” verteilt, sondern an den jeweiligen Kunden weitergeben. Diese richten sich nach Gewicht, Versandart und Ziel und werden in den Angeboten und bei der Kaufabwicklung im Onlineshop Einzelfall mitgeteilt. Wird der Versand auf Wunsch oder aufgrund Verschuldens des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

5. Widerrufsrecht: Sofern der Kunde privater Endverbraucher ist, kann er seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde eine Belehrung über sein Widerrufsrecht schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt bekommt. Der Widerruf ist an Projekt Möbel zu richten. Mit Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Kunden an sein Vertragsangebot. Die Parteien haben die jeweiligen Leistungen zurückzugeben. Sofern der Kaufpreis mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet ” Projekt ” dem Kunden die Kosten für die Rücksendung der Ware oder organisiert den Rücktransport. Es wird darauf hingewiesen, dass ” Projekt ” gegebenenfalls eine durch die Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung vom Kaufpreis einbehalten kann. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware original verpackt und unbeschadet die Rücksendung übersteht. Nicht widerrufen werden können Gegenstände, die auf Wunsch speziell gefertigt wurden.

6. Preise und Zahlung: Die Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs- und Versandkosten. Soweit nicht anders angegeben, kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis per Nachnahme, Lastschrift, Überweisung oder Rechnung zahlen. ” Projekt ” behält sich im Einzelfall das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder eine Vorauszahlung auf bestellte Artikel zu verlangen. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag ist spätestens zum Zeitpunkt des Erhaltes der Ware zu zahlen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist ” Projekt ” berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

7. Eigentumsvorbehalt:
a) ” Projekt ” behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

b) Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

c) Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

d) Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 7b) und c) festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

e) Soweit ” Projekt ” im Rahmen der Mängelansprüche eine Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder – sofern er hierzu nicht imstande ist – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz leistet.

8. Mängelansprüche: Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien lässt ” Projekt ” nur gegen sich gelten, wenn diese schriftlich mit den Kunden vereinbart wurden. Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann gelten für alle Handelsgeschäfte die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Den übrigen Kunden stehen Mängelansprüche einschließlich des Rechts auf Schadensersatz bei offensichtlichen Mängeln nur zu, wenn sie ” Projekt ” diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich angezeigt haben zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern. Der Kunde räumt ” Projekt ” eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung ein. Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. .Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind. Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung; die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe zu laufen. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer nicht binnen zwei Wochen seit Übergabe rügt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist ” Projekt ” zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder nicht in der Lage, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Wählt der Käufer den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. Sofern ” Projekt ” ein Verschulden zur Last fällt, kann der Kunde auch Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen verlangen. Aufwendungen für die Verifizierungen und Untersuchung behaupteter Mängel, die tatsächlich nicht der Mängelbeseitigungsverpflichtung von ” Projekt ” unterliegen, werden dem Kunden berechnet. Wenn der Kunde Kaufmann ist, verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Übergabe der Ware. Für alle übrigen Kunden gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren, es sei denn, es handelt sich um gebrauchte Waren. Hier gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten. Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z. B. Möbel- und Dekorationsstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

9. Datenschutz: ” Projekt ” verpflichtet sich, die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. ” Projekt ” erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorgangs bzw. des Vertrages über Waren von ” Projekt ” erforderlich ist. ” Projekt ” prüft die Kundenbestellung anhand interner Richtlinien. Zusätzlich behält sich ” Projekt ” das Recht vor, Informationen zum bisherigen Zahlverhalten des jeweiligen Kunden von Kreditprüfungsorganisationen zu erhalten.

10. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot: Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von ” Projekt “. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von ” Projekt ” aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

11. Sonstige Regelungen: Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektronischer Form. Die telekommunikative Übermittlung genügt hierfür nicht. Das gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses. Für die Regelungen dieses Vertrages und aller sich ergebenden und hiermit im Zusammenhang stehenden Ansprüche gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, Detmold.
Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für Fernabsatzverträge
Stand: 01/2007